Russlands Verteidigungsministerium veröffentlicht seinen regelmäßigen Wochenbericht zur militärischen Sonderoperation – erfasst ist der Zeitraum vom 10. bis zum 16. August 2024.
— Weiterlesen freedert.online/kurzclips/video/215929-wochenbericht-russischen-verteidigungsministeriums-kiew-erleidet/
Archive für den Monat: August, 2024
Bundesjustizminister Buschmann will das Vorhaben aus dem Innenministerium, dem BKA heimliche Durchsuchungen von Wohnungen zu erlauben, mit allen Mitteln verhindern. Am Tag zuvor wurde das von der Innenministerin Verhängte Verbot gegen das Compact-Magazin vom Bundesverwaltungsgericht vorläufig ausgesetzt.
— Weiterlesen www.epochtimes.de/politik/deutschland/koalition-streitet-ueber-bka-befugnisse-justizminister-will-heimliche-durchsuchungen-verhindern-a4829981.html
Derzeit gelten für Hausdurchsuchungen strenge Auflagen. Diese könnten durch Nancy Faeser bald abgeschafft werden.
— Weiterlesen www.anonymousnews.org/deutschland/heimliche-hausdurchsuchungen-faeser-plant-neues-bka-gesetz/
Eine gute Nachricht für die Pressefreiheit: Das Bundesverwaltungsgericht fällt der Innenministerin in den Arm und stoppt ihr Verbot des „Compact“-Verlages. In einer funktionierenden Demokratie wäre Nancy Faesers Rücktritt jetzt alternativlos.
— Weiterlesen www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-compact-magazin-leipzig-urteil
Eine gute Nachricht für die Pressefreiheit: Das Bundesverwaltungsgericht fällt der Innenministerin in den Arm und stoppt ihr Verbot des „Compact“-Verlages. In einer funktionierenden Demokratie wäre Nancy Faesers Rücktritt jetzt alternativlos.
— Weiterlesen www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-compact-magazin-leipzig-urteil
Eine gute Nachricht für die Pressefreiheit: Das Bundesverwaltungsgericht fällt der Innenministerin in den Arm und stoppt ihr Verbot des „Compact“-Verlages. In einer funktionierenden Demokratie wäre Nancy Faesers Rücktritt jetzt alternativlos.
— Weiterlesen www.cicero.de/innenpolitik/nancy-faeser-compact-magazin-leipzig-urteil
juergwaltermeyer 