Archive für Kategorie: Bundeskanzlerin Merkel

Merkel erledigt sich und die CDU selbst:

Denn – Sie sagte am Fernsehen:

«Ich bitte Sie, verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist.»

und nun reisen die Deutschen – jung und ungeimpft – zu Tausenden, wenn nicht Zehntausenden auf die Balearen – Mallorca – nach Spanien, Portugal, Kroatien …

… und stecken sich dort gegenseitig an

und bringen Corona nach Hause.

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz wie in Baden-Württemberg sind für die Merkelsche CDU katastrophal.

Link:

https://www.t-online.de/leben/reisen/id_89656830/osterurlaub-nur-in-der-ferne-ist-das-wirklich-eine-gute-idee-.html

Die Merkel-Regierung plant den «Beispiellosen Angriff auf das freie Internet»

Herr Bundesminister Horst Seehofer (CSU) – das erinnert mich an die Stasi etc.

«Das Bundesinnenministerium (BMI) will kurzfristig noch in die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hereinverhandeln, dass Nutzer:innen von WhatsApp, Zoom, Skype, Signal, Threema, Telegram, iMessage, Facebook-Messenger, E-Mail und allen anderen „nummernunabhängigen interpersonellen TK-Diensten“ ihre Personalien bei den jeweiligen Anbietern verifiziert hinterlegen müssen.

„TK-Dienste sollen verpflichtet werden, Identifizierungsmerkmale zu erheben, zu verifizieren und im Einzelfall den Sicherheitsbehörden zur Verfügung zu stellen.“»

Link:

https://netzpolitik.org/2021/tkg-novelle-seehofer-will-personalausweis-pflicht-fuer-e-mail-und-messenger-einfuehren/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE